An «Merkollande» mag die Kanzlerin noch nicht denken

In Berlin glaubt kaum jemand, dass aus dem Duo «Merkozy» bald ein Tandem «Merkollande» werden könnte. Zwar ist Kanzlerin Angela Merkel Profi genug, mit jedem Staatspräsidenten des Nachbarn Frankreich gut zusammenzuarbeiten. Doch politisch liegen zwischen der CDU-Vorsitzenden und dem Sozialisten François Hollande - im Gegensatz zum Konservativen Nicolas Sarkozy - nun einmal Welten.

Dass sich Hollande beim SPD-Parteitag in Berlin Ende 2011 für einen Regierungswechsel in Deutschland ausgesprochen hatte, dürfte Merkel sportlich gesehen haben. Sie fand aber keinen Termin für ein Treffen mit ihm. Präsidentschaftskandidaten anderer Länder hält sie grundsätzlich auf Abstand. Die Folgen interessieren sie da weniger. So verwehrte sie Barack Obama während seiner Kandidatur für das Amt des US-Präsidenten einen Auftritt vor dem Brandenburger Tor. In seiner Amtszeit kam er bislang nicht wieder nach Berlin.

Dass Hollande den erst im Februar von 25 EU-Staats- und Regierungschefs unterzeichneten Fiskalpakt verändern will - Merkels wichtigstes Europa-Anliegen der jüngeren Zeit - fordert die Kanzlerin aber wohl am meisten heraus.

Seit 2011 hat praktisch kein Staats- oder Regierungschef als Verfechter einer harten Euro-Linie bei einer Wahl mehr bestanden oder die volle Wahlperiode geschafft. Möglicherweise ist als nächster nun auch einer von Merkels wichtigsten Euro-Verbündeten, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, an der Reihe. Die SPD setzt alles daran, dass auch Merkel in gut einem Jahr dieses Schicksal ereilt.

Die Kanzlerin hatte kürzlich bei einem Auftritt mit Sarkozy angekündigt: «Ich unterstütze Sarkozy in jeder Façon, weil wir einfach zu befreundeten Parteien gehören - egal was er tut.» Über ihren Sprecher Georg Streiter ließ sie am Montag erklären, daran habe sich auch durch den Ausgang des Wahlsonntags im Nachbarland nichts geändert.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist zuversichtlich, dass das Kalkül noch aufgeht: «Nicolas Sarkozy ist ein starker Wahlkämpfer, der noch immer alle Chancen hat, ein sozialistisches Experiment in Frankreich zu verhindern», sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Für die Sozialdemokraten wäre ein Triumph Hollandes dagegen fast genauso wichtig wie ein Erfolg bei den anstehenden Landtagswahlen daheim. Auf jeden Fall verspräche man sich davon einen kräftigen Schub auch für das deutsche Wahljahr 2013.

«Der Erfolg von Hollande ist über Frankreich hinaus ein Signal dafür, dass die Politik von Merkel und Sarkozy eben nicht alternativlos ist», freute sich am Montag Sigmar Gabriel. Dem SPD-Chef schwebt für die Bundestagswahl eine ähnliche Kampagne mit einigen betont linken Positionen vor, mit der die Schwesterpartei jenseits des Rheins bislang großen Erfolg hatte.

Nicht nur die deutschen Sozialdemokraten, sondern auch andere Mitte-Links-Parteien erwarten von einem Sieg Hollandes einen ganz neuen Wind für Europa. «Die französische Präsidentschaftswahl wird zeigen, ob die europäische Linke ein Comeback oder möglicherweise ihren endgültigen Niedergang erlebt», meint etwa Ben Fox, Berater der sozialistischen Fraktion im Europa-Parlament.

Auch Gabriel dürfe klar sein, dass die SPD-Aussichten für 2013 eher düster sind, wenn sich die Linke in Frankreich nicht einmal gegen einen höchst unpopulären Staatschef durchsetzt, vermutet Fox. (dpa)