Die Elterninitiative „Till Eulenspiegel“ kommt langsam wieder in ruhigeres Fahrwasser. Die Steuerfahndung hat ihre Ermittlungen nach zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Das Ergebnis: Über Jahre wurde nicht korrekt gewirtschaftet, offensichtlich wurden große Summen veruntreut. Die strafrechtlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
Was man schon jetzt sagen kann: Der angerichtete Schaden ist immens, die größte Elterninitiative Braunschweigs mit rund 330 Kindern in zwölf Einrichtungen und mehr als 100 Mitarbeitern ist haarscharf an der Insolvenz vorbeigeschrammt. Der neue Geschäftsführer Florian Cacalowski sowie die ehrenamtlichen Vorstände Mareike Jedidi und Oliver Jelinski berichten im Interview, wie es nun weitergeht.
Das Finanzamt hat seine Ermittlungen abgeschlossen. Wie sieht die Bilanz aus?
Florian Cacalowski: Dem Verein wurde für die Jahre 2012 bis 2017 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Das ist verbunden mit einer Steuernachzahlung von knapp 470.000 Euro, wovon wir rund 370.000 Euro bereits getätigt haben. Laut dem Bericht des Finanzamtes wurden Gelder satzungswidrig verwendet. Die restliche Zahlung von rund 100.000 Euro Zinsen könnte noch fällig werden. Über eine Stundung laufen derzeit Gespräche mit der Stadt und dem Finanzamt, die ich als sehr konstruktiv bezeichnen würde und für die wir sehr dankbar sind.
Oliver Jelinski: Der finanzielle Gesamtschaden für den Verein ist leider enorm. Nähere Angaben zur Schadenshöhe können wir nicht machen.
Bis zu 470.000 Euro Steuernachzahlung, zuzüglich der 240.000 Euro Rückzahlung an Fördergeldern an die Landesschulbehörde, die bereits 2018 getätigt wurde – das ist kein Pappenstiel. Wie kann der Verein das stemmen?
Cacalowski: Der Verein hatte Rücklagen. Zudem ist es uns gelungen, rund 200.000 Euro zurückzuholen. Es handelt sich in erster Linie um überzahlte Mietverträge, die quasi wie zinslose Darlehen an die Vermieterin gehandhabt wurden. Außerdem wurde eine Autowerkstatt in einer von uns gemieteten Halle betrieben, ohne dass Untermiete dafür an uns gezahlt wurde. Rückwirkend konnten 20.000 Euro eingetrieben werden, weitere Forderungen befinden sich in der gerichtlichen Klärung. Uns ist es gelungen, die Steuerrückzahlungen zu tätigen, ohne Schulden aufzunehmen.
Mareike Jedidi: Wo dem Verein Geld entwendet wurde, bemühen wir uns selbstverständlich, es zurückzuholen.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Steuerhinterziehung, Untreue und Subventionsbetrugs gegen die ehemalige Geschäftsführerin und Vorstandsvorsitzende des Vereins, die offensichtlich die Hauptrolle in dem Finanzskandal gespielt hat. Wurde bei ihr bislang kein Schaden geltend gemacht?
Jelinski: Nein. Wir behalten uns zivilrechtliche Forderungen vor.
Vor einem Jahr war noch unklar, ob der Verein den Skandal finanziell überleben wird. Wie ist der aktuelle Stand?
Jelinski: Wir haben es überlebt. Tatsächlich standen wir aus zwei Gründen kurz vor dem Konkurs. Zum einen wegen der Steuernachzahlung, zum anderen, weil der Verein die Abschaffung der Kindergartenbeiträge im Sommer 2018 zunächst nicht berücksichtigt hatte. Das damit verbundene Insolvenzrisiko fiel erst uns als frisch gewähltem Vorstand im letzten Winter auf.
Jedidi: Der Verein hatte weiterhin verpflichtende Beiträge im Kindergartenbereich erhoben – und damit riskiert, dass das Land Niedersachsen die Zahlung der Fördergelder derart reduziert, dass ein Fortbestand des Vereins unmöglich gewesen wäre. Wir mussten sehr kurzfristig reagieren, Verträge umstellen und den Eltern eine Rückzahlung anbieten. Das war ein enormer Kraftakt, aber wir haben es gepackt.
Diese Rückzahlungen werden den finanziell ohnehin gebeutelten Verein hart getroffen haben?
Jedidi: Ja, wir hatten so weitere große Ausgaben. Wobei rund die Hälfte der Eltern aus Verbundenheit mit dem Verein auf eine Rückzahlung verzichtet hat. Für diese Unterstützung sind wir sehr dankbar.
Wie würden Sie die Stimmung in der Elternschaft beschreiben? Haben die Mitglieder den Finanzskandal verziehen?
Jedidi: Den Eltern ist am allerwichtigsten, dass ihre Kinder gut betreut werden. Sie sind sehr zufrieden mit der tollen pädagogischen Arbeit und der familiären Atmosphäre in den Gruppen.
Auch die Mitarbeiter werden unter dem Finanzskandal gelitten haben. Wie erleben Sie die Stimmung in der Belegschaft?
Cacalowski: Die allermeisten Mitarbeiter haben uns die Treue gehalten und leisten ihre wertvolle Arbeit weiterhin für „Till Eulenspiegel“. Auch dafür sind wir dankbar. Wir sind dabei, den Verein mit allen Beteiligten weiter zu entwickeln. Den Leitungen der einzelnen Einrichtungen wird nach und nach mehr Verantwortung übertragen. Wir stärken sie also, und das wird positiv aufgenommen. Trotz des Fachkräftemangels haben wir bislang auch keine Schwierigkeiten, Stellen zu besetzen.
Wie groß ist der Imageschaden, den „Till Eulenspiegel“ erlitten hat?
Jelinski: Wenn man uns googelt, sieht es natürlich nicht gut aus – es ist viel passiert, und es gab negative Schlagzeilen. Aber wer den Verein und seine Arbeit kennt, weiß von der guten Betreuungsarbeit, die hier geleistet wird.
Ich kann da aus eigener Erfahrung sprechen: Meine wesentliche Verbindung zum Verein ist mein vierjähriger Sohn. Er hat das Down-Syndrom, und ich hätte nie gedacht, dass Integration so gut gelingen kann. Das ist auch der Grund, weshalb ich bereit war, den Verein in der Krise zu unterstützen und letztes Jahr fast meine komplette Freizeit reingesteckt habe – und es hat sich gelohnt. Als Team konnten wir den Verein stabilisieren, darauf sind wir sehr stolz.
Wie geht es nun weiter?
Cacalowski: Wir sind dabei, neue Strukturen aufzubauen. In einigen Bereichen mussten wir Einsparungen vornehmen, um wieder in eine solide Finanzlage zu kommen. Uns ist es gelungen, ein neues Förderprogramm zu akquirieren. Und wir haben alles dafür getan, dass wir die Gemeinnützigkeit ab 2019 wieder zugesprochen bekommen.
In der Vergangenheit konnten offenbar einzelne Personen schalten und walten, wie es ihnen beliebte. Wie soll verhindert werden, dass sich Ähnliches wiederholt?
Jedidi: Das Problem war, dass früher einzelne Personen unbegrenzten Handlungsspielraum hatten. Es gab keine wirkliche Kontrollinstanz, auch keinen Steuerberater. Ehrenamtliche Eltern können das bei einem Verein dieser Größe kaum leisten.
Cacalowski: Wir haben eine neue Satzung erarbeitet, die der Größe des Betriebs gerecht wird. Zudem wollen wir mindestens ein Vier-Augen-Prinzip einführen und haben uns deshalb dazu entschieden, auf zwei hauptamtliche Vorstände zu wechseln, die von den Mitgliedern gewählt werden. Zudem wird es einen Aufsichtsrat geben. Die Stelle des Geschäftsführers fällt dafür weg. Die Abstimmung über die neue Satzung und die Wahl der Kandidaten läuft derzeit.
Heißt das, dass wieder ein Wechsel in der Führung ansteht?
Jelinski: Nicht unbedingt. Frau Jedidi und Herr Cacalowski kandidieren für den hauptamtlichen Vorstand, außer ihnen noch ein Mitarbeiter und eine Dame aus der Elternschaft. Ich kandiere mit einem weiteren Vater und einer Mitarbeiterin für den ehrenamtlichen Aufsichtsrat.
Jedidi: Unser aller Ziel ist es, die Zukunft des Vereins langfristig zu sichern, die Eltern in diesem Prozess mitzunehmen und die Kinder nach wie vor glücklich zu machen. Das ist das A und O.
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- Die Elterninitiative ist Träger von Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen in Braunschweig mit insgesamt 330 Kindern. Zwölf Einrichtungen mit 21 Gruppen gehören dazu. Der Verein beschäftigt mehr als 100 Mitarbeiter Die Betriebseinnahmen beliefen sich im Jahr 2019 auf knapp vier Millionen Euro.
- Dem einstigen Kassenprüfer waren im Jahr 2017 Unregelmäßigkeiten in den Abrechnungen aufgefallen. Die Sache kam ins Rollen: Im Mai 2018 beschlagnahmte die Steuerfahndung alle Unterlagen des Vereins.