Inzidenz bleibt unter 100: Diese Regeln gelten in Braunschweig

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Am Samstag, 8. Mai, meldet das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 36 Neuinfektionen gegenüber Freitag Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 231 Neuinfektionen.

Am Samstag, 8. Mai, meldet das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 36 Neuinfektionen gegenüber Freitag Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 231 Neuinfektionen.

Foto: RKI / Screenshot

Braunschweig.  Die Bundes-Notbremse tritt NICHT in Kraft. Wir erklären, welche Lockerungen die neue Landesverordnung ab Montag bringen soll.

Auch am Samstag bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz in Braunschweig unter der Schwelle von 100. Das Robert-Koch-Institut meldet eine Inzidenz von 92,6. Die RKI-Zahlen sind hier einsehbar.

Das bedeutet: Die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes („Notbremse“) wird in Braunschweig auch jetzt NICHT in Kraft getreten. Denn dies geschieht erst, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Stattdessen gilt in Braunschweig weiterhin das Landesrecht. Damit können am Montag, 10. Mai, auf jeden Fall die Lockerungen wirksam werden, die das Land vorsieht.

Selbst für den Fall, dass die Inzidenz nun am Sonntag, Montag und Dienstag (9. bis 11. Mai) doch wieder über 100 liegen sollte, würde die Notbremse erst mit zwei Tagen „Verspätung“ einsetzen, weil die Stadt zunächst die entsprechende Allgemeinverfügung ändern und veröffentlichen muss. Voraussichtlich wäre das Inkrafttreten der Notbremse in diesem theoretischen Fall erst am Donnerstag, 13. Mai, zu erwarten.

Wie geht es in Kitas und Schulen weiter?

In den Kitas und der Schulkindbetreuung gilt unverändert der eingeschränkte Regelbetrieb (weiterhin mit Betretungsverbot, Maske, Abstandsgebot in den Kitas). Die Schulen sind mit allen Klassenstufen im Wechselunterricht (Szenario B) – eine Hälfte der Schüler wird in der Schule unterrichtet, während die andere Hälfte zu Hause lernt.

Daran würde sich bis zu einer Inzidenz von 165 auch nichts ändern – das Land will seine bisher strengere Regelung für Kitas und Schulen jetzt den Bundesvorgaben anpassen.

Für Förderschulen und Abschlussklassen ist voraussichtlich mit dem Inkrafttreten der neuen Landesverordnung ab Montag, 10. Mai, eine Änderung zu erwarten: Die Landesregierung plant für sie unabhängig vom Inzidenzwert durchgehenden Präsenzunterricht. Veröffentlicht ist die neue Verordnung aber noch nicht.

Wieder mehr Präsenz in Schulen und Kitas in Braunschweig

Diese Kontakte sind erlaubt

In Braunschweig gilt bislang KEINE Ausgangssperre. Diese würde erst im Rahmen der Notbremse in Kraft treten.

Zusammenkünfte sind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem anderen Haushalt zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzurechnen sind.

Sport auf und in Sportanlagen ist mit dem eigenen Haushalt und maximal zwei weiteren Personen aus einem weiteren Haushalt möglich (plus die zu den beiden Haushalten dazugehörigen Kinder bis 14 Jahren). Unter freiem Himmel ist zudem Gruppen von Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahren mit maximal 20 Personen und höchstens zwei Betreuern die sportliche Betätigung erlaubt. Umkleideräume und Duschen dürfen nicht genutzt werden.

Mit der neuen Landesverordnung soll ab Montag voraussichtlich Kindern und Jugendlichen wieder Kontaktsport im Freien in bis zu 30-köpfigen Gruppen gestattet sein – damit wären zum Beispiel wieder Fußballspiele möglich.

Das darf der Einzelhandel

Im Einzelhandel gilt aktuell noch das Terminshopping (Click & Meet), also das Einkaufen mit Terminvergabe. Dabei muss bis inklusive Sonntag, 9. Mai, KEIN negativer Schnelltest vorgelegt werden.

Ganz normal geöffnet (ohne Terminvergabe) sind unverändert alle Läden mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs: Lebensmittel- und Getränkehandel, Wochenmärkte, Hofläden, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Babyfachgeschäfte, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher/Orthopädietechnik, Tankstellen, Autowaschanlagen, Kraftfahrzeughandel und Zweiradhandel (beschränkt auf Probefahrten), Kraftfahrzeug- und Fahrrad-Werkstätten, Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsstellen, Buchhandel, Tierbedarfshandel, Futtermittelhandel, Blumenläden, Gärtnereien und Gartenmärkte, Großhandel und Baumärkte (jeweils nur für gewerbliche Kunden), Brenn- und Heizstoffhandel, Brief- und Versandhandel, Fahrkartenverkauf für Personenverkehr.

ACHTUNG: Die neue Landesverordnung, die ab 10. Mai gelten wird, sieht nach jetzigem Stand vor, dass alle Einzelhandelsgeschäfte, die zurzeit nur Terminshopping (Click & Meet) anbieten dürfen, dann wieder komplett ohne Terminvergabe öffnen dürfen.

Im Streit um die Testpflicht hat das Land teilweise eingelenkt. Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte am Freitag, dass für den Einkauf in diesen Läden neben qualifizierten Tests aus Testzentren auch Tests reichen, die unter Aufsicht in den Läden vorgenommen werden. Auch negative Corona-Schnelltests vom Arbeitsplatz seien gültig. Zu Hause durchgeführte Selbsttests, auch von Schülern, gelten dagegen nicht. Kleine Geschäfte mit bis zu 200 Quadratmetern Fläche, in denen sich maximal zehn Kunden zugleich aufhalten dürfen, sollen von der Testpflicht ausgenommen werden.

In den Läden sollen weiterhin Zugangsbeschränkungen gelten. Die Kontaktnachverfolgung der Kunden soll elektronisch ermöglicht werden. Dies ist in Braunschweig über die Luca-App möglich – im Fall einer Ansteckung kann das Gesundheitsamt die Kontakte direkt nachverfolgen. (Für Menschen ohne Smartphone gibt es Alternativen.)

Die Testpflicht und die Kontaktnachverfolgung werden NICHT in Läden mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs gelten, die ohnehin schon die ganze Zeit geöffnet haben.

Luca-App steht ab sofort in Braunschweig kostenlos zur Verfügung

Wer darf aktuell außerdem noch öffnen?

Museen, Gedenkstätten und Galerien können zurzeit mit Terminvereinbarung öffnen, ebenso der Zoo und der Botanische Garten der TU Braunschweig (die TU hat sich bislang aber dagegen entschieden, weil der personelle Aufwand zu groß wäre).

Zulässig sind auch Autokinos und Minigolf-Anlagen.

Modellprojekte für kontrollierte Öffnungen von Läden, Außengastronomie, Kinos, Theatern, Museen und Fitnessstudios sind bis zu einer Inzidenz von 100 möglich. Die vom Land bereits genehmigten Projekte, unter anderem in Braunschweig, waren kurzfristig gestoppt worden, um die Auswirkungen der Bundes-Notbremse abzuwarten.

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Die neue Landesverordnung, die ab Montag, 10. Mai, gelten soll, sieht Lockerungen für Gastronomie, Tourismus und Kultur vor – bei einer Inzidenz unter 100. Die Gastronomie soll zunächst draußen (mit Testpflicht) und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen dürfen, dort dann mit einer Kapazitätsbegrenzung und einem Hygienekonzept.

Der Tourismus soll für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet werden – in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen seien wieder touristische Übernachtungen möglich, gekoppelt an negative Schnelltests oder einen Impfnachweis, heißt es. Und: Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden.

Wo muss ein negativer Corona-Test vorgelegt werden?

Ein negatives Testergebnis ist in Braunschweig bis Sonntag, 9. Mai, nur dann erforderlich, wenn ein Kunde in den folgenden Betrieben nicht dauerhaft die erforderliche medizinische Maske tragen kann: Friseur, Kosmetikstudio, Massagepraxis, Tattoo-Studio, Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, Orthopädieschuhmacher, Orthopädietechnik, Heilpraktiker.

Das Testergebnis darf nicht älter sein als 24 Stunden. Der Test muss entweder von einem anerkannten Testzentrum durchgeführt worden sein, oder der Betreiber (Friseur und Co.) veranlasst vor Ort einen Selbsttest.

Auch beim Besuch eines Alten- und Pflegeheims muss ein negatives Testergebnis vorgelegt oder vor Ort ein Test durchgeführt werden.

Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind für medizinisch notwendige Behandlungen von der Testpflicht ausgenommen.

Ab Sonntag haben Geimpfte und Genesene wieder mehr Freiheiten. Für sie gelten keine Kontaktbeschränkungen mehr. Damit werden sie zum Beispiel bei privaten Zusammenkünften nicht mehr mitgezählt. Außerdem entfällt für sie die Testpflicht.

Geimpfte müssen dafür einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen, zum Beispiel den gelben Impfpass. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.

Genesene benötigen den Nachweis für einen PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. „Dieser Nachweis kann erbracht werden durch den Quarantänebescheid des Gesundheitsamtes“, teilt die Stadtverwaltung mit. „In der Begründung des Quarantänebescheides (Seite 2) ist vermerkt, wann der oder die Erkrankte und jetzt Genesene positiv auf Sars-Cov-2 getestet wurden.“ Alle Erkrankten, die genesen sind, sollen zudem in den nächsten Tagen per Post einen Genesungs-Nachweis erhalten. „Auch dieser kann vorgelegt werden, um Erleichterung von den Schutzmaßnahmen zu erhalten“, so die Stadt.

Achtung: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Maske tragen, wo dies vorgeschrieben ist, und Abstandsgebote einhalten.

Wo gibt es Schnelltestzentren?

Inzwischen sind in Braunschweig 34 mittlere und größere Testzentren vom Gesundheitsamt beauftragt worden, die kostenlosen Bürgertests durchzuführen. Außerdem bieten 19 Apotheken, mehr als 60 Arztpraxen und 5 Zahnarztpraxen Testungen an.

Einen Überblick gibt es auf der Internetseite der Stadt.

Unterschiede zwischen Inzidenz-Zahlen von RKI, Land und Stadt

Die Zahlen des RKI weichen zum Teil deutlich von den städtischen und auch den Landeszahlen ab. Das hängt laut der Stadt damit zusammen, dass das RKI gemeldete Fälle im Nachhinein bestimmten Tagen zuordnet, etwa dem Tag des positiven Testergebnisses. Das Gesundheitsamt dagegen meldet Fälle nach Meldung bei der Behörde, unabhängig davon, wann der Fall festgestellt wurde oder wann eine Person angegeben hat, dass sie Symptome entwickelt hat. „Dies führt zu abweichenden Werten bei der Inzidenz und bei den RKI-Zahlen auch zu Nachkorrekturen.“ Da die Zahlen des RKI maßgeblich sind, veröffentlicht die Stadt zurzeit keine eigenen Zahlen mehr.

Einen Kommentar von Cornelia Steiner können Sie hier nachlesen.

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