Unsere Region kämpft mit dem politischem Bedeutungsverlust

Braunschweig  Das gilt vor allem für die so stolze SPD zwischen Harz und Heide, aber auch für die Sozialdemokraten in ganz Niedersachsen.

Nicht nur Sigmar Gabriel (vorn) verliert Macht, auch der gehandelte Peiner Hubertus Heil wird keinen Posten im Kabinett erhalten.

Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nicht nur Sigmar Gabriel (vorn) verliert Macht, auch der gehandelte Peiner Hubertus Heil wird keinen Posten im Kabinett erhalten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Unser Leser Henning Pülm meint auf unseren Facebook-Seiten:

Das Land mit der zweithöchsten Zahl an Delegierten beim SPD-Parteitag und dem einzigen Wahlsieger in 2017 für die SPD wird von dem Möchtegern Schulz bei der Verteilung der Ämter brüskiert. Hoffentlich fällt das unserem Herrn Weil auf und er hält dagegen.

Das Thema recherchierte Andre Dolle

Früher gab es mal die „Niedersachsen-Connection“. Gefühlt jedes Spitzenamt im politischen Berlin wurde noch vor wenigen Jahren von Politikern aus Niedersachsen besetzt: Gerhard Schröder zum Beispiel. Oder auch der früh im Bundespräsidentenamt gescheiterte Christian Wulff. Aber auch Sigmar Gabriel und Frank Walter Steinmeier haben ihre Karriere in Niedersachsen begonnen – wie auch Ursula von der Leyen, Jürgen Trittin oder Philipp Rösler. Geblieben sind nicht mehr viele von ihnen.

Es gibt neben Ursula von der Leyen (CDU) fast nur noch SPD-Politiker aus Niedersachsen, die das Prädikat „Spitze“ verdienen. Und fast alle stammen aus unserer Region. Aber auch Thomas Oppermann, der Ex-Fraktionschef im Bundestag, und bald auch Sigmar Gabriel verlieren an Macht und Einfluss.

Hinzu gekommen ist aus Niedersachsen einzig und allein der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil aus Munster. Er ersetzte den Peiner Hubertus Heil, der – statt den fest avisierten Kabinettsposten zu erhalten – wieder Fraktionsvize ist. Mit Matthias Miersch aus Hannover ist ein weiterer Fraktionsvize hinzugekommen. Miersch blieb bisher aber recht farblos.

Heil sagte unserer Zeitung, Gabriel, er und der Wolfsburger Falko Mohrs würden ihren Einfluss in Berlin geltend machen. Ob auch in Zukunft Erfolge wie der geplante Ausbau der A39 sowie der Bahnstrecke Weddeler Schleife bei allem Einsatz herauskommen, wird aber deutlich fraglicher.

Die niedersächsische SPD ist mitgliederstark, sie hat mit dem Sieg bei der Landtagswahl für den einzigen Erfolg im für die Sozialdemokraten so trüben Wahljahr 2017 gesorgt. Darauf weist auch unser Leser hin. Dass die Niedersachsen-SPD in Berlin künftig trotz ihrer Stärke unterrepräsentiert sei, das will Ministerpräsident Stephan Weil so nicht unterschreiben.

„Lars Klingbeil spielt eine zentrale Rolle im Erneuerungsprozess der Bundes-SPD. Und was das Bundeskabinett anbelangt, warten wir doch mal gemeinsam geduldig ab, wie sich die Niedersachsen-Präsenz am Ende darstellen wird“, sagte Weil unserer Zeitung. Die Braunschweigerin Carola Reimann, die erst seit wenigen Monaten Sozialministerin im Kabinett Weil geworden ist, wird derzeit als Ministerin im Bund gehandelt. Ihr Chef Weil sagte dazu: „Ich bin froh, dass Carola Reimann aus der Bundes- in die Landespolitik gewechselt ist. Das bleibt auch so.“ Reimann selbst sagte auf Nachfrage, sie fühle sich geschmeichelt, wolle aber Landesministerin bleiben. Die Braunschweigerin verhandelte für die SPD als Ministerin in den vergangenen Wochen mit der Union in Berlin bei den Themen Gesundheit und Pflege.

Während Olaf Scholz sich derzeit als neuer Vizekanzler und Finanzminister in Position bringt, spricht überraschenderweise niemand mehr von Stephan Weil. Dabei war es Scholz, der einige Pannen beim G20-Gipfel in seiner Heimatstadt Hamburg zu verantworten hatte. Und Weil war nach der Landtagswahl Mitte Oktober der gefeierte Sieger. Auf seine Perspektiven in Berlin angesprochen, sagte Weil, dass alles gut sei, wie es ist. „Ich engagiere mich gerade sehr stark in der Bundespolitik. Manche der letzten Nächte hätte ich lieber im eigenen Bett zugebracht, statt in Berlin. Ich bin und bleibe aber bekanntlich außerordentlich gerne Ministerpräsident von Niedersachsen“, erklärte Weil.

Er habe noch viel in Niedersachsen mit der SPD vor – lautet zumindest seine Aussage. Weil sagte, er wolle die SPD zu einer „echten Niedersachsen-Partei“ ausbauen – einer Art Kümmerer-Partei, die nah an den Menschen dran ist also.

Groß ist die Verärgerung derzeit vor allem wegen Sigmar Gabriel. Viele SPDler aus unserer Region verzeihen Martin Schulz nicht, dass er Gabriel im Amt des Außenministers ausbooten will. Nach der Entscheidung hat Amtsinhaber Gabriel mehrere anstehende Termine und Reisen abgesagt, auch Interviews.

Im Wahlbüro des Goslarers, der vor Hubertus Heil lange Jahre den SPD-Bezirk Braunschweig geleitet hat, steht das Telefon nicht mehr still, sagte sein enger Mitarbeiter Andreas Rink. „Viele sind empört, wollen aus der SPD austreten oder gegen die Groko stimmen“, sagte Rink.

Niedersachsens SPD-Generalsekretär, Detlef Tanke aus dem Kreis Gifhorn, erklärte: „Sigmar Gabriel ist ein hervorragender Politiker.“ Ein SPD-Funktionär, der seinen Namen nicht nennen möchte, wird deutlicher. Er sagte über Schulz: „Das ist ein egomaner Hütchenspieler.“ Schulz hatte betont, kein Amt im Kabinett Merkel übernehmen zu wollen. Nun will er es doch.

Tanke sieht kein großes Problem im Aderlass wichtiger SPD-Politiker. „Es gab Jahre, in denen andere Bundesländer den Einfluss Niedersachsens kritisiert haben. So denke ich nicht. Auch jetzt nicht, da es vermeintlich nicht mehr so ist.“ Niedersachsen hätte in SPD-General Klingbeil und Ministerpräsident Weil weiterhin wichtige Figuren. Tanke sagte aber auch: „Alle bewundern, wie stark die SPD in Niedersachsen die Landtagswahl gewonnen hat.“ Und doch nimmt der Einfluss der Landes-SPD im Bund ab.

KOMMENTAR

Online-Stimmen unserer Leser auf unseren Facebook-Seiten

Egoismus: Was der Schulz da treibt, ist unter aller Sau. Aus Egoismus vertreibt er den inzwischen sehr beliebten Außenminister Gabriel und lässt Heil im Regen stehen. Ich an deren Stelle würde die Front wechseln.

Bernd Klotz

Koryphäe Gabriel: Ich bin sonst zwar kein Fan von Gabriel, aber gegenüber Schulz ist er als Politiker und Außenminister eine Koryphäe. Achy Hennings

Wendehals Schulz: Gabriel hat seinen Job gut gemacht. Und er wäre tausendmal besser als Wendehals Schulz.Stefan Röver

Irgendwo unterkriechen: Irgendein Unternehmen wird sich schon Seiner erbarmen. Da kann er im Aufsichtsrat unterkriechen.

Lars Schirmer

Ohne Siggi. Also ohne Siggi geht gar nicht. Schulz muss weg.

Katja Jacob

Schutt und Asche: Die SPD zerfällt gerade in Schutt und Asche...

Michael Schade

Ausradiert: Tja, so gehen die Genossen miteinander um. Ausradiert! Kornelia Kurs

Nach Brüssel: Kann der Schulz bitte SOFORT zurück nach Brüssel, Akten sortieren!?!

Dorothee Hauer

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