„Große Koalition ist nicht erforderlich“

Merkel und Schulz müssten nicht zwangsläufig in einer Großen Koalition regieren, meint ein Leser.

Foto: dpa

Merkel und Schulz müssten nicht zwangsläufig in einer Großen Koalition regieren, meint ein Leser. Foto: dpa

Berlin  Zu „SPD will über Groko verhandeln“ vom 2. Dezember:

Wer das politische Geschehen genauer betrachtet, muss sich zwangsläufig verwundert über das Verhalten der gewählten Volksvertreter und auch der Medien die Augen reiben, um sich selbst einen klaren Blick zu verschaffen. Was ist passiert? Die Wahlergebnisse haben gezeigt, dass die Wähler mit der Regierung Merkel – dem Weiterso – nicht mehr einverstanden waren und somit der Großen Koalition die Rote Karte gezeigt haben. Zwar hat die CDU/CSU die Mehrheit der Stimmen erhalten und somit die Aufgabe übertragen bekommen, mit der Kanzlerkandidatin eine neue Regierung zu bilden. Da die SPD dafür – aufgrund ihres schlechten Ergebnis – nicht mehr zur Verfügung steht, hat die CDU/CSU Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen eingeladen, die aber zu keinem gemeinsamen Ergebnis geführt haben. Somit ist eine neue Situation eingetreten, die auch die SPD wieder in die Verantwortung ruft, ihre Verweigerung Regierungsaufgaben zu übernehmen, aufzugeben und mit der CDU in Sondierungsgespräche einzutreten, um Neuwahlen zu vermeiden, die ja sonst eine Folge davon wären, da Frau Merkel eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat.

Ist eine Große Koalition zwingend erforderlich? Kann nicht eine Minderheitsregierung – unter Tolerierung außenpolitischer Fragen – der Demokratie unter diesen Verhältnissen besser dienen? Die SPD als Opposition würde der AFD die Bedeutung als dritte Kraft streitig machen. Das Parlament, das wichtigste Organ in unserer Demokratie, würde an Einfluss gewinnen. Frau Merkel könnte allerdings nicht mehr durchregieren, sie müsste sich die Zustimmung für die zu erlassenden Gesetze in anderen Parteien suchen. Der politische Wettbewerb bekäme dadurch eine neue Qualität. Die Gewissensfrage der gewählten Abgeordneten, in Artikel 38 des Grundgesetzes verankert, würde im Gesetzgebungsprozedere eine andere Qualität erhalten. Fraktionszwänge wären allerdings kontraproduktiv und sollten der Vergangenheit angehören. Dass dies praktizierbar ist, hat die Abstimmung über das Gesetz zur Homo-Ehe deutlich gezeigt.

Zukünftig ist ohnehin davon auszugehen, dass es Volksparteien der alten Schule – in unseren Nachbarländern deutlich erkennbar – in den bekannten Größenordnungen nicht mehr geben wird, so dass Regierungsbildungen schwieriger werden, da mehre Parteien dazu erforderlich sind, um die Mehrheit der Stimmen im Parlament zu erreichen.

Die Forderung unserer europäischen Nachbarn, eine stabile Regierung in Form einer Großen Koalition zu bilden, ist zwar verständlich, aber in keinem Falle notwendig. Der Versuch ist es wert, eine Minderheitsregierung zu bilden, trotz aller außenpolitischen Probleme, diesen Weg zu beschreiten. Und dies auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung der Parteienlandschaft.

Nur Mut!!!

Manfred Hartmann, Rhode

Kenia ohne die CSU hätte eine Mehrheit

Auch zu dem Thema“:

Jamaika war ihm doch zu fern.

Die Groko auf ’nem andren Stern.

Probiert doch einfach Kenia-Klein!

420 Sitze sollten’s sein.

CDU + SPD + Grüne. Ja, mal ohne CSU. Horst darf endlich Modellbahn spielen. Dies wünscht sich ein Bayer, der seit 40 Jahren friedlich hier im Norden siedelt.

Dr. Reinhard Scherm, Wolfenbüttel

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