Der Digitalisierungsbrei

„Ein Forschungswettbewerb hier, ein Pilotprojekt da: Das reicht nicht. Das wird der Dimension der Aufgabe nicht gerecht.“

Wie viele Kabinettsmitglieder braucht man, um in Deutschland Digitalpolitik zu machen? Mindestens fünf, wenn es nach der aktuellen Bundesregierung geht: Neben dem Verkehrsminister und der Forschungsministerin auch den Wirtschafts- und den Kanzleramtsminister sowie eine Digitalstaatsministerin. Außerdem mitspielen dürfen ein Digitalrat (Experten und Unternehmer) und ein Digitalkabinett (das normale Kabinett, nur dass über Digitalisierung geredet wird).

Von ungefähr allen ist dabei regelmäßig zu hören, dass Digitalisierung alle Bereiche des Lebens betrifft und grundlegend verändert. Das ist der Grund, warum es 2018 zumindest nicht völlig absurd war, sich gegen ein einziges zuständiges Ministerium zu entscheiden und eine Aufgabe, die viele betrifft, auch auch auf viele zu verteilen. Man kann das so machen.

Nur: Diese Koalition kann das so offensichtlich nicht machen. Nach knapp zwei Jahren Digitalpolitik (oder was man so nennt) drängt sich zur Bestandsaufnahme ein Sprichwort auf. Eines, das den Zusammenhang zwischen der Zahl der Köche und der Qualität des Digitalisierungs-Breis beschreibt. Die aberwitzige Lücke, die im Bereich künstliche Intelligenz klafft zwischen Anspruch („weltweit führendes Niveau“) und Wirklichkeit (bestenfalls Mittelfeld), ist da nur ein Beispiel. Andere wären die immer noch lückenhafte Mobilfunkabdeckung, der schleppende Breitbandausbau, die nach wie vor sehr analoge Verwaltungslandschaft.

Ein Forschungswettbewerb hier, ein Pilotprojekt da: Das reicht nicht. Das wird der Dimension der Aufgabe nicht gerecht. In der Kleinteiligkeit, mit der Digitalthemen angegangen werden, wirkt die Bundesregierung wie ein Schüler, der erst einmal sein Zimmer aufräumt, mit dem Hund rausgeht, freiwillig Geschirr spült, bevor er endlich seine Hausaufgaben macht.

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