Höhere Reinigungsgebühr für Peiner Fußgängerzone

Peine  Der Finanzausschuss der Stadt will zudem die Gebühren für die verkehrsberuhigten Bereiche anheben, aber die für normale Straßen senken.

Im nächsten Jahr müssen die Anlieger der Peiner Fußgängerzone mehr für die Reinigung hinlegen.

Im nächsten Jahr müssen die Anlieger der Peiner Fußgängerzone mehr für die Reinigung hinlegen.

Foto: Archiv

. Letztlich geht es um die Frage: Ist der Reinigungsbedarf in der Peiner Fußgängerzone nach dem Stadtfest (Eulenmarkt) höher, geringer oder vergleichbar mit dem nach dem regionalen Musikfest an gleicher Stätte im nächsten Jahr? Eindeutig ließ sich das am Donnerstag im Peiner Finanzausschuss nicht klären, und so folgte das Gremium einstimmig dem Verwaltungsvorschlag: Demnach soll die Reinigungsgebühr im nächsten Jahr für die Fußgängerzone und die verkehrsberuhigten Bereiche im Stadtgebiet steigen, die für normale Straßen hingegen sinken.

Die Frage nach dem Reinigungsbedarf hatte zuvor Rainer Döring (FDP) aufgebracht, nichtstimmberechtigtes Mitglied im Finanzausschuss. Von der Stadtverwaltung wollte er wissen, ob das im nächsten Jahr wegfallende Stadtfest bei der Gebührenkalkulation berücksichtigt worden sei. Peines Bürgermeister Klaus Saemann (SPD) erinnerte jedoch, zum gleichen Zeitpunkt werde Mitte September erstmals in der Fußgängerzone das regionale Musikfest stattfinden mit mehr als 200 Musikacts: Unklar blieb aber, inwieweit sich der Reinigungsaufwand nach diesen beiden Großereignissen voneinander unterscheide – es fehlen schlichtweg Erfahrungswerte. Christian Axmann, Stadtrat im Rathaus, versicherte, generell hätten bei der Straßenreinigung zu viel erhobene Gebühren in der Folgezeit eine Senkung dieser Abgaben zur Folge – bei zu geringen Gebühren gebe es im Umkehrschluss dann Erhöhungen.

Empfohlen hat der Finanzausschuss zum 1. Januar 2019 folgende Gebühren, die die Anlieger pro Jahr zu entrichten haben:

• 2,42 Euro je Meter Straßenfrontlänge bei normalen Straßen (3,12 Euro je Meter in diesem Jahr/14-tägige Reinigung).

• 67,29 Euro je Meter in der Fußgängerzone (61,16 Euro in 2018/fünf Reinigungen in der Woche).

• 10,22 Euro je Meter in verkehrsberuhigten Bereichen (8,40 Euro in 2018/zwei Reinigungen in der Woche).

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder