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Politik

Koalitionsvertrag: Barley für Nachbesserung bei Thema Europa

Katarina Barley (SPD).

Berlin.Vor dem SPD-Bundesparteitag spricht sich die Europapolitikerin Barley dafür aus, den Koalitionsvertrag in Teilen nachzuverbessern.

In Jena kam es am 29.11.2015 beim Regionalligaspiel zwischen FC Carl Zeiss Jena und  FSV Zwickau zu Rangeleien, ein Schiedsrichter wurde verletzt.
Gewalt gegen Schiedsrichter: So reagiert die Politik darauf

Berlin. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Schiedsrichter – vor allem im Amateur-Fußball. Wie die Politik jetzt dagegen vorgehen will.

Beim SPD-Parteitag Anfang Dezember entscheiden die Sozialdemokraten über ihr Spitzenpersonal. Wir klären die wichtigsten Fragen dazu.
SPD-Parteitag 2019: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Berlin. Beim SPD-Parteitag Anfang Dezember entscheiden die Sozialdemokraten über ihr Spitzenpersonal. Wir klären die wichtigsten Fragen dazu.

In Großbritannien stehen am 12. Dezember Neuwahlen an. Warum ist der Urnengang so wichtig? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Großbritannien wählt: Die wichtigsten Fragen und Antworten

London. In Großbritannien stehen am 12. Dezember Neuwahlen an. Warum ist der Urnengang so wichtig? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Die Demonstranten fordern, dass Staatschef Macron seine Rentenreform zurücknimmt.
Generalstreik lähmt Frankreich – Druck auf Macron wächst

Paris. Frankreichs Gewerkschaften haben sich mit einem Streik gegen Macrons Rentenreform gewehrt. Auch andere machen ihrem Ärger nun Luft.

Das US-Repräsentantenhaus will ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eröffnen. Das gab nun Sprecherin Nancy Pelosi bekannt.
Amtsenthebung – Repräsentantenhaus entwirft Anklagepunkte

Washington. Das US-Repräsentantenhaus will ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eröffnen. Das gab nun Sprecherin Nancy Pelosi bekannt.

Gefährliche Straftäter sollen nach dem Willen der Innenminister nach Syrien abgeschoben werden. Allerdings wird das wohl noch dauern.
Straftäter aus Syrien – Warum Abschiebungen schwierig sind

Lübeck. Gefährliche Straftäter sollen nach dem Willen der Innenminister nach Syrien abgeschoben werden. Allerdings wird das wohl noch dauern.

Bleibt die SPD in der großen Koalition? Im Moment sieht es so aus.
SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Berlin Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung…

Schnee, Eis und glatte Straßen. Mit Winterreifen können Autofahrer sich gegen Gefahren im Winter schützen.
Wer diese Winterreifen-Regel nicht kennt, muss zahlen

Berlin. In der kalten Zeit müssen Autofahrer sich Winterreifen aufziehen lassen. Das muss man Bescheid wissen, um Bußgelder zu vermeiden.

Fotogalerien und Videos
  • Generalstreik in Frankreich eskaliert

    Generalstreik in Frankreich eskaliert

  • Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein

    Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein

  • Bau du erstmal Windräder! - Haseloff kontert Kretschmanns Klimatipps

    "Bau du erstmal Windräder!" - Haseloff kontert Kretschmanns…

  • Norbert Walter-Borjans - GroKo-Ausstieg kein Selbstzweck

    Norbert Walter-Borjans - GroKo-Ausstieg kein Selbstzweck

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    Trudeau und Johnson äußern sich zu angeblichem "Tratsch-Video"

  • Juristen halten Impeachment-Verfahren gegen Trump für gerechtfertigt

    Juristen halten Impeachment-Verfahren gegen Trump für…

  • Schwarzer Donnerstag legt Frankreich lahm

    "Schwarzer Donnerstag" legt Frankreich lahm

  • Heil will SPD-Kräfte bündeln - Kühnert leht Groko weiter ab

    Heil will SPD-Kräfte bündeln - Kühnert leht Groko weiter ab

Bei den Demonstrationen gegen die geplante Rentenreform in Frankreich kam es zu Ausschreitungen.
Krawalle bei Protesten gegen Rentenreform in Frankreich

Paris Das französische Rentensystem reformieren? Daran haben sich schon viele die Zähne ausgebissen. Nun wagt Macron einen Versuch - und treibt die…

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stehen wichtige Entscheidungen an: Kevin Kühnert will der Stellvertreter von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken werden. Lesen Sie hier alle News zum SPD-Parteitag.
SPD-Newsblog: Barley für Nachbesserung bei Koalitionsvertrag

Berlin. Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stehen wichtige Entscheidungen an: Die Genossen wählen offiziell die neue Führungsspitze. Das Newsblog.

Der Generalstreik in Frankreich schränkt auch deutsche Reisende massiv ein. Zugfahrten von und nach Frankreich finden nicht statt.
Streik in Frankreich: Auch deutsche Reisende betroffen

Paris. Der Generalstreik in Frankreich schränkt auch deutsche Reisende massiv ein. Zugfahrten von und nach Frankreich finden nicht statt.

Bis einschließlich 2023 prognostizieren die Kultusminister einen deutlichen Lehrermangel an Grundschulen. Ab 2024 zeigt die Prognose aber in die andere Richtung.
Neue Prognose: Lehrermangel und Lehrerüberschuss zugleich

Berlin Das Thema Lehrermangel ist ein Dauerbrenner. Jetzt haben die Bundesländer neu berechnet, wie sich die Lage in den kommenden Jahren entwickeln könnte.…

Kuppel des Kapitols: Das US-Repräsentantenhaus geht den nächsten wichtigen Schritt für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump.
Demokraten bereiten Impeachment-Anklage gegen Trump vor

Washington Seit September laufen Ermittlungen für eine mögliche Amtsenthebung Donald Trumps. Die Demokraten machen nun den nächsten großen Schritt, um den…

Polizeibeamte begleiten einen abgewiesenen Asylbewerber zum Flugzeug.
Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

Lübeck In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im…

Egmont Kulosa, Richter am Bundesfinanzhof, hatte jüngst in einem Kommentar für einen juristischen Fachdienst die Rentenbesteuerung als verfassungswidrig bezeichnet.
Bayern fordert vom Bund Überprüfung der Rentenbesteuerung

München Der Freistaat Bayern fordert vom Bund eine Überprüfung der derzeitigen Rentenbesteuerung. "Wir wollen, dass es gerecht zugeht", sagte der…

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