Kanzleramt

Gehalt, Aufgaben, Wahl - Alles zum Amt der Bundeskanzlerin

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Superwahljahr 2021: Diese Entscheidungen stehen an

Superwahljahr 2021: Diese Entscheidungen stehen an

Im Wahljahr 2021 fallen in Deutschland einige richtungsweisende Entscheidungen. Die wohl wichtigste: Am 26. September wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Wir zeigen Dir, welche Wahlen dieses Jahr anstehen.

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Berlin.  Merkel wird 2021 als Bundeskanzlerin abtreten. Wer darf gewählt werden? Wie hoch ist das Gehalt? Hier finden Sie alle wichtigen Infos.

  • Alle vier Jahre wird in Deutschland eine neue Bundeskanzlerin oder ein neuer Bundeskanzler gewählt
  • Angela Merkel hat dieses Amt nun bereits seit vier Wahlperioden inne
  • Wir beantworten vor Merkels Abschied die wichtigsten Fragen zu Gehalt, Aufgaben, Wahl der Kanzler und Kanzlerin.

Angela Merkel ist nun seit 16 Jahren Bundeskanzlerin von Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2021 tritt sie jedoch nicht mehr an. Es wird also definitv einen Wechsel an der Spitze der Regierung geben. Aber wer stellt eigentlich den Kanzler oder die Kanzlerin auf, wie lange ist ihre Amtszeit und was sind ihre Aufgaben? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.

Wer kann Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden?

Jeder der volljährig ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, kann Kanzler oder Kanzlerin werden. Ein Mandat als Bundestagsabgeordneter ist nicht nötig.

Was sind die Aufgaben der Bundeskanzlerin?

Die Kanzlerin oder der Kanzler ist zunächst einmal für die Regierungsfindung verantwortlich. Dafür schlägt der Kanzler oder die Kanzlerin dem Bundespräsidenten Kandidaten für die Posten der Ministerämter vor. Der Bundespräsident ernennt dann diese Minister und Ministerinnen. Diese sitzen dann auch im Bundeskabinett. Dessen Leitung und Vorsitz ist ebenfalls eine Aufgabe der Kanzlerin oder des Kanzlers.

Ist eine Regierung gebildet ist es die Aufgabe der Kanzlerin oder des Kanzlers nach Artikel 65 des Grundgesetz einen Leitfaden für deren Politik vorzugeben. Innerhalb dieser Vorgaben agieren die Minister dann selbstständig und auch eigenverantwortlich. Das nennt sich Ressortprinzip. Gegenüber dem Bundestag ist es Aufgabe der Kanzlerin oder des Kanzlers die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Der Kanzler oder die Kanzlerin muss nach Artikel 115b des Grundgesetzes auch die Befehlsgewalt über die Streitkräfte übernehmen, sollte Deutschland mit Waffengewalt angegriffen werden. Allgemein wird hier vom Verteidigungsfall gesprochen.

Wer stellt den Bundeskanzler auf?

Der Kanzler oder die Kanzlerin in Deutschland wird nicht direkt vom Volk sondern nach Artikel 63 des Grundgesetz vom Bundestag gewählt. Zunächst schlägt der Bundespräsident nach Gesprächen mit den Fraktionsspitzen eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Die Abgeordneten müssen ihn dann in einer geheimem Wahl mit absoluter Mehrheit bestimmen.

Passiert das nicht, muss der Bundestag innerhalb von 14 Tagen erneut abstimmen. Dann reicht auch eine relative Mehrheit aus. Bisher ist das aber in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie passiert. Nach der Wahl des Bundestages erfolgt die Ernennung zur Bundeskanzlerin oder -kanzler durch den Bundespräsidenten. Abschließend vereidigt der Bundestagspräsident den Kanzler oder die Kanzlerin.

Wann wird der nächste Bundeskanzler gewählt?

Die nächste Wahl zum Deutschen Bundestag, der dann wiederum den Kanzler oder die Kanzlerin wählt, findet am Sonntag den 26. September statt.

Liste: Welche deutsche Bundeskanzler gab es?

Streng genommen hatte die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Geschichte acht Bundeskanzler und eine Bundeskanzlerin. Diese sind in chronologischer Reihenfolge:

Walter Scheel ist jedoch ein Sonderfall und auch als der Zehn-Tage-Kanzler bekannt. Denn Scheel agierte nach dem Rücktritt von SPD-Kanzler Willy Brandt nur vom 7. bis zum 16. Mai 1974 als geschäftsführender Bundeskanzler.

Wie lange ist die Amtszeit der Kanzlerin oder des Kanzlers?

Die Amtszeit eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin beträgt vier Jahre, sofern er oder sie vorher nicht durch ein Misstrauensvotum im Bundestag abgewählt wird.

Wie oft kann man Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden?

Die Wiederwahl ist jedoch nicht begrenzt. Am längsten war daher Helmut Kohl mit genau 5869 Tagen (rund 16 Jahre) in vier Amtszeiten Bundeskanzler. Auf Platz zwei folgt Angela Merkel. Um Kohl zu überholen müsste sie bis zum 17. Dezember 2021 Kanzlerin bleiben. Da sie nicht mehr antritt, wird das nicht passieren. Zuletzt gab es auch vermehrt Diskussionen die Amtszeit der Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen.

Wie viel verdient der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin?

Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin verdient laut Paragraf 11 des Bundesministergesetzes einzweidrittel des Grundgehaltes der Besoldungsgruppe 11 b.

  • Das sind nach einer Erhöhung am 1. April diesen Jahres 24.680 Euro pro Monat.
  • Dazu kommen monatlich noch ein Ortszuschlag von 1.118 Euro und eine Dienstaufwandsentschädigung von 1.022 Euro.
  • Weil Merkel aber auch noch Bundestagsabgeordnete ist, steht ihr zudem die Hälfte dieser Diät und die zugehörige Kostenpauschale ebenfalls zu. Das macht zusätzlich noch einmal 8.415 Euro.

Insgesamt kommt Bundeskanzlerin Merkel damit aktuell auf ein Monatsgehalt von 35.235 Euro.

Bezieht der Kanzler oder die Kanzlerin eine Amtswohnung entfällt der Ortszuschlag. Außerdem wird die Miete in Rechnung gestellt. Einen anderen Beruf darf die Kanzlerin oder der Kanzler nicht nebenbei ausüben. Um einen Sitz in einem Aufsichtsrat einzunehmen, braucht es die Zustimmung des Bundestages. (jas)

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