Corona

Bericht: Ampel-Parteien erwägen neues Maßnahmen-Paket

Wird der Schnelltest wieder kostenlos? Offenbar wird das in den Reihen der Ampel-Parteien diskutiert.

Wird der Schnelltest wieder kostenlos? Offenbar wird das in den Reihen der Ampel-Parteien diskutiert.

Foto: Peter Kneffel / dpa

Berlin.  Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich zu. Medienberichten zufolge wollen SPD, Grüne und FDP daher Auflagen im Winter verschärfen.

Aktuell stecken die Ampel-Parteien aus SPD, Grüne und FDP in Koalitionsverhandlungen. Doch angesichts rasant steigender Neuinfektionen planen sie bereits, die Corona-Auflagen zu verschärfen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Eine Beschlussvorlage dazu ist offenbar in Arbeit. Wie Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt im Gespräch mit dieser Redaktion sagte, brauchten Bund und Länder "dringend eine rechtssichere Grundlage, beschlossen aus der Mitte des Bundestages, um die notwendigen Maßnahmen ergreifen zu können".

Wie es weiter in dem Zeitungsbericht heißt, sollen die Bundesländer je nach Infektionslage bis zum Frühlingsanfang am 20. März Maskenpflicht und Abstandsgebote für Restaurants, Kinos etc. verhängen dürfen. Das gilt auch für die 3G- und 2G-Regelung.

Zudem soll es eine täglich Testpflicht für Personal und Besucher von Pflege- und Altenheimen geben, auch für geimpfte und genesene Menschen. Dadurch sollen Risikogruppen besser geschützt werden. Eine berufsspezifische Impfpflicht lehnen SPD, Grüne und FDP hingegen ab.

Offenbar keine Lockdowns und 2G auf Bundesebene

Des Weiteren sieht das Maßnahmen-Paket vor, dass Kliniken wieder eine Prämie bekommen sollen, wenn sie Intensivbetten für Corona-Patienten freihalten. Ärztinnen und Ärzte sollen außerdem verpflichtet werden, ältere Menschen zur Booster-Impfung aufzurufen.

Laut dem Beschluss wird es keine Lockdowns mehr geben, sowohl für geimpfte als auch ungeimpfte Personen. Eine bundesweite 2G-Regelung ist dem Papier zufolge nicht geplant. Auch erwägen die Ampel-Parteien, die kostenfreien Schnelltests wird einzuführen.

In dem Bericht heißt es außerdem, dass der Bundestag das Gesetz schon übernächste Woche beschließen könnte.

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