Kommentar

Bundeswehr: Sondervermögen ist Lambrechts Bewährungsprobe

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Bundeskanzler Olaf Scholz mit Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz in Niger.

Bundeskanzler Olaf Scholz mit Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz in Niger.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Berlin.  Die Ausrüstung der Bundeswehr mit 100 Milliarden ist eine große Aufgabe. Die Verteidigungsministerin steht vor einer Bewährungsprobe.

Der russische Angriff auf die Ukraine hat es erforderlich gemacht, dass sich Deutschland mit vielen unangenehmen Wahrheiten beschäftigen muss. Mit der naiven Gutgläubigkeit von großen Teilen der deutschen Politik gegenüber Kreml-Machthaber Wladimir Putin in den vergangenen Jahren. Mit der gefährlichen Abhängigkeit von russischer Energie. Mit der lange vernachlässigten Ausstattung der Bundeswehr vom Nachtsichtgerät bis zum Kampfjet. Mit 100 Milliarden Euro soll dieses Versäumnis nun behoben werden.

In der aktuellen Situation muss die Bundeswehr zwar mit dem Material auskommen, das sie hat. Die Neuausrüstung der Truppe wird sich über Jahre hinziehen. Und doch ist es der richtige Schritt, die Bundeswehr auf lange Sicht zu modernisieren.

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Sondervermögen für die Bundeswehr: Kein blinder Kaufrausch

Es ist davon auszugehen, dass die Bedrohung der Stabilität auf unserem Kontinent durch Russland auch nach einem hoffentlich baldigen Ende des Krieges in der Ukraine nicht vorbei ist. Der Angriff auf die Ukraine ist von Kanzler Olaf Scholz mit dem Begriff „Zeitenwende“ treffend beschrieben worden: Die sicherheitspolitischen Folgen werden uns noch viele Jahre beschäftigen.

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Umso wichtiger ist es, nun nicht in einen blinden Kaufrausch zu geraten. Die Truppe muss gezielt verstärkt werden. Auch aus Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler. Die 100 Milliarden Euro sind nicht vom Himmel gefallen. Es sind Schulden, die außerhalb der Regeln des regulären Haushalts gemacht werden – und eines Tages zurückgezahlt werden müssen. Bisher war die Beschaffung ein wunder Punkt des Riesenapparats Bundeswehr.

Auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kommt somit eine große Aufgabe zu. Lambrecht muss nun dem Vertrauen gerecht werden, das der Bundeskanzler trotz ihres holprigen Starts in sie setzt.

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Dieser Artikel ist zuerst auf waz.de erschienen.

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