Skandal zieht Etat-Krise nach sich

Salzgitter  Die Abgas-Affäre bei VW belastet die Stadt stark.

OB Frank Klingebiel.

OB Frank Klingebiel.

Foto: Comes

Die Abgas-Affäre bei Volkswagen, einem der größten Gewerbesteuerzahler der Stadt, hat Salzgitter 2016 Sorgen, Ungewissheit und schließlich eine Haushaltssperre beschert. Schon Mitte März bei den Haushaltsberatungen für 2016 im Rat hatten die Grünen vor nachteiligen finanziellen Auswirkungen des Debakels für die Kommune gewarnt. Dennoch blieb es dabei: Der Rat verabschiedete mehrheitlich einen Haushaltsentwurf, der von üppigen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 65 Millionen Euro ausging. Doch auch schon damals stand die Stadt massiv unter Spardruck: Sie hatte 2014 eine Zielvereinbarung mit dem Land getroffen, nach der Salzgitter bis 2017 jährlich rund 4,5 Millionen Euro weniger Kredite aufnimmt als geplant.

Als sich mit dem Jahresabschluss 2015 von VW schwarz auf weiß zeigte, dass die Stadt mit einem Verlust von rund 40 Millionen Euro bei den Gewerbesteuern zu rechnen hat, zog Oberbürgermeister Frank Klingebiel die Notbremse und verhängte Ende April eine Haushaltssperre. Die Folge: Der bereits beschlossene Etat musste nachgebessert, über zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen entschieden werden. Im Juni beschloss der Rat den Ergänzungsetat – und verschob etwa den Bau des Lehrschwimmbeckens in Gebhardshagen und den behindertengerechten Ausbau des Museums Schloss Salder ins nächste Jahr. Völlig unklar ist seitdem die Finanzierung des Industrieparks Watenstedt.

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